Archiv für Januar 2016

„Bürger aus der Mitte Oldenburg“ stoppen

Für Montag, den 8.Februar 2016 um 19 Uhr, plant die selbsternannte Gruppe „Bürger aus der Mitte Oldenburg“ eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Oldenburg. Die Kundgebung steht unter dem Motto „Werte sind nicht verhandelbar“ und reiht sich damit in eine offene, medial thematisierte, rassistische Debatte über die Vorfälle in der Sylvesternacht von Köln ein. Im Vordergrund steht weniger eine Kritik an den patriarchalen Verhältnissen dieser Gesellschaft, vielmehr wird versucht über rassistische Zuschreibungen und dem Vorhalten sogenannter eigener „deutscher Werte“, Rassismus zu legitimieren und nach außen zu tragen.

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Mehr als 200 Menschen gegen rassistische „Bürgerwehr“

Mehr als 200 Menschen folgten am vergangegen Freitag einem Aufruf, sich dem ersten Auftritt einer rassistischen „Bürgerwehr“, die sich zu einem Großteil aus Mitgliedern der Neonazi- und Hooliganszene zusammensetzt, entgegenzustellen. Dies geschah dann auch praktisch: Der geplante Treffpunkt der „Bürgerwehr“, der Rathausmarkt, wurde von der antfaschistischen Kundgebung blockiert, so dass sich dort keine Rassist*innen blicken lassen konnten.

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„Bürgerwehr“ ins rechte Licht rücken

Morgen, am 15.01. um 21 Uhr plant eine Gruppe von Neonazis und Hooligans in der oldenburger Innenstadt das erste mal als „Bürgerwehr“ zu patrouillieren.
Doch dabei geht es dieser „Bürgerwehr“ keineswegs darum, die Straßen sicherer zu machen. Letztlich bedeuten patrouillierende Rassist*innen immer eine konkrete Gefahr für alle Menschen, denen eine vermeintlich andere Kultur oder Herkunft zugeschrieben wird.
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Rassistische „Bürgerwehren“ in Oldenburg geplant

Wie die „demokratisch-sozialistische Antifa Oldenburg“ berichtet, gibt es in Oldenburg Bestrebungen, rassistische „Bürgerwehren“ ins Leben zu rufen. Wie bereits in Städten wie Dortmund, Bremen oder Braunschweig soll es auch hier darum gehen, eine vermeintliche Gefahr durch Geflüchtete herbeizureden, auf die reagiert werden müsse. Doch dabei geht es diesen „Bürgerwehren“ keineswegs darum, die Straßen sicherer zu machen. Letztlich bedeuten patrouillierende Rassist*innen immer eine konkrete Gefahr für alle Menschen, denen eine vermeintlich andere Kultur oder Herkunft zugeschrieben wird.
 
Die Motivation, dass vor allem in den vergangenen zwei Wochen an diversen Orten „Bürgerwehren“ zu gründen, wird nach eigenen Argumentationen mit den Vorfällen an Silvester in Köln und anderen Städten und denen kurz darauf auch in Oldenburg begründet. Es ist jedoch schon seit geraumer Zeit zu beobachten, dass der Wunsch nach „Schutz von Deutschen für Deutsche (Frauen*)“ schon länger besteht. Die medial thematisierten sexualisierten Übergriffe schaffen für diese „Bürgerwehren“ eine scheinbare Legitimierung dieser rassistischen Patrouillen.

Auf keinen Fall sollte sexualisierte Gewalt auch in diesen Kontexten relativiert oder verharmlost werden. Wir verurteilen Übergriffe und sexualisierte Gewalt aufs Schärfste, egal von wem gegen wen. Es ist jedoch zu betonen, dass sexualisierte Gewalt im Gegensatz zu anderen Gewalttaten schichtübergreifend und unabhängig von Nationalitäten oder ähnlichem passiert. Wir haben es hier nicht mit einem Problem von Geflüchteten zu tun, sondern mit einem Problem patriarchal geprägter Strukturen an sich.
Diese Strukturen äußern sich nicht nur in einer Silvesternacht oder auf dem Oktoberfest, sondern sind für Frauen* eine alltägliche Problematik, egal ob auf der Arbeit, in der Disko, in der Beziehung oder auf der Straße. Das einzige strukturelle Merkmal, welches dem Großteil der Täter zugeschrieben werden kann ist hierbei „,männlich“ – nicht Nationalität oder vermeintliche Kultur.

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kurz notiert (8)

+++“OLGIDA: Comeback?+++“Bürger aus der Mitte Oldenburg“+++“Nein zum Heim in Etzhorn – die AfD ist dabei+++Was ist eigentlich in Nordenham so los?

OLGIDA: Comeback?

Auf seiner Facebookseite kündigt der Oldenburger PEGIDA-Ableger „OLGIDA“ an, im Februar wieder auf die Straße zu gehen. Bereits im März vergangenen Jahres scheiterten zwei Versuche, in Oldenburg auf die Straße zu gehen, am entschlossenen Protest mehrerer hundert Antifaschist*innen. OLGIDA kam keinen Meter weit. Seit dem folgten interne Differenzen innerhalb des damals dreiköpfigen Organisationsteams, leere Ankündigungen neuer Kundgebungen sowie eine zwischenzeitliche Auszeit der Facebookseite. Ob OLGIDA um Organisatorin Sabina Eiermann aus ostfriesischen Bunde nun in der Lage sein wird, erneut einen Versuch zu wagen, auf die Straße zu gehen, bleibt abzuwarten.


OLGIDA-Organisatorin Sabina Eiermann (Bildmitte) mit Christian Pothin und Uwe Mindrup


„OLGIDA“ kündigt an, im Februar wieder auf die Straße gehen zu wollen
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