Archiv der Kategorie 'Naziszene'

kurz notiert (11)

+++ Proteste gegen den Einzug von AfD und ALFA in den Oldenburger Stadtrat+++ Proteste gegen den NPD-Mann im Gemeinderat in Edewecht+++ „Aktionsgruppe Weser/Ems“ mit Mitteilungsbedürfnis +++ Vierfuß aus Vorstand der Oldenburger/Ammerländer AfD geflogen+++ Protest gegen den Auftritt von Mario Barth +++ Kundgebung vor dem Oldenburger GEW-Büro im Zuge der Debatte um BDS +++ Antisemitischer Infostand in Delmenhorster Innenstadt +++

Proteste gegen den Einzug von AfD und ALFA in den Oldenburger Stadtrat

Dass während einer Oldenburger Stadtratssitzung antifaschistische Proteste stattfanden, erscheint nach 5 Jahren Protest gegen den NPD’ler Ulrich Eigenfeld keine nennenswerte Neuigkeit zu sein. Nach der Kommunalwahl änderten sich allerdings die Vorzeichen. Die NPD verlor ihren Sitz, dafür gewann die völkisch-rassistische AfD in Person von Lidia Bernhardt und Christoph Brederlow zwei Mandate. Lidia Bernhardt ist sogar Mitglied des Ausschusses für Integration und Migration geworden.

Außerdem erlangte die reaktionär-konservative Partei „ALFA“, vertreten durch das Ex-AfD-Mitglied Dr. Hans-Hermann Schreier einen Sitz und koaliert künftig mit der „Wählergemeinschaft für Oldenburg“, um eine Fraktion zu bilden.
 „ALFA“ musste sich übrigens nach einem Rechtsstreit in „Liberal-konservative Reformer“ umbenennen.


Neu im Oldenburger Stadtrat: Die AfD-Mitglieder Christoph Brederlow und Lidia Bernhardt. Im Hintergrund: Die Fraktion aus ALFA und WFO.
Foto: recherche-nord

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Die Kommunalwahl in Oldenburg aus antifaschistischer Perspektive

Die niedersächsische Kommunalwahl 2016 liegt hinter uns. Auch in Oldenburg hat sich die gesamtgesellschaftlich zunehmende völkische Menschenfeindlichkeit im Wahlergebnis widergespiegelt.
Im Folgenden wollen wir einen Überblick über das Wahlergebnis und den zurückliegenden Wahlkampf der Parteien AfD, ALFA und NPD geben.

Die Ergebnisse der Oldenburger Kommunalwahl in Kürze

Die völkisch-nationalistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) kam aus dem Stand auf 4,71 % der Stimmen. Ein Ergebnis, das landesweit unter dem Durschschnitt liegt. Die AfD trat aber nur in vier von sechs Wahlkreisen an. Bei einem flächendeckenden Antritt wäre mit einem höheren Ergebnis zu rechnen gewesen. Doch auch in den vier Wahlbereichen entfielen insgesamt 9.768 Stimmen auf die AfD, bei bis zu drei Stimmen pro Wähler*in. Genug, um künftig mit den beiden Vertreter*innen Lidia Bernhardt und dem Studenten Christoph Brederlow im Oldenburger Stadtrat vertreten zu sein.


Künftig für die AfD im Oldenburger Stadtrat: Lidia Bernhardt und Christoph Brederlow
Bild: recherche-nord

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Die NPD und ihr taktisches Verhältnis zur „Lügenpresse“

Unter „besorgten Bürger*innen“, Rassist*innen und Neonazis ist es derzeit Mode, sich über die sogenannte „Lügenpresse“ zu beschweren. So hält es auch die Oldenburger NPD, deren Facebookseite momentan vom Ostfriesen Albert Wille betrieben wird.


Voll im Trend: Die NPD Oldenburg wettert gegen die „Lügenpresse“, hier am Beispiel Focus Online

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Kurz notiert (9)

+++NPD Oldenburg pfeift aus dem letzten Loch – und äußert sich antisemitisch+++“Aktionsgruppe Weser/Ems“ mit klassischer Nazipropaganda+++Lokale Beteiligung am „TDDZ“ in Dortmund+++Antisemitischer BDS-Vortrag im stillen Kämmerlein+++Protest gegen Diether Dehm+++Die AfD und ihr „Mut zur Wahrheit“+++Neonazis zu Gast bei der AfD in Wiesmoor

Im Folgenden geben wir einen Überblick über vergangene Ereignisse aus den letzten Monaten.

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OLGIDA – Was war das denn?

In den letzten Monaten blieb es erfreulich ruhig um OLGIDA, den Oldenburger PEGIDA-Ableger. Nach zwei Kundgebungen vor mehr als einem Jahr und einer leeren Ankündigung Anfang des Jahres verzeichnete OLGIDA lediglich interne Streitigkeiten und Austritte aus dem ohnehin sehr überschaubaren Organisationsteam. So haben Christian Pothin aus Wildeshausen sowie die Ostfriesin Sabina Eiermann die Organisationsgruppe nach internen Auseinandersetzungen verlassen. Auch die Facebookpräsenz dümpelte mehr schlecht als recht vor sich hin – bis Mitte April eine neue Kundgebung für den 30.April auf dem Schlossplatz angekündigt wurde – und das mit einem Aufruf, der getrost als „verwirrt“ bezeichnet werden kann.

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