Archiv der Kategorie 'Völkisches Milieu'

Wechsel im Stadtrat – AfD-Hardliner scheidet aus

Im September 2019 rückte der völkische Hardliner Gerhard Vierfuß für die AfD in den Oldenburger Stadtrat nach und bildete seitdem zusammen mit Lidia Bernhardt eine Fraktion im Kommunalparlament.Nach der Kommunalwahl 2021 steht nun wieder ein neuer Wechsel an. Über die Kandidat*innen der AfD Oldenburg für die Kommunal- und Bundestagswahl 2021 haben wir bereits einen Beitrag auf unserem unserem Blog veröffentlicht.

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat die AfD ihr Wahlergebnis fast halbiert. So auch in Oldenburg. Die Partei blieb hier unter 3 Prozent und verlor damit einen ihrer beiden Sitze im Stadtrat und ihren Fraktionsstatus. Die meisten Stimmen aller AfD-Kandidat*innen erhielt die bereits im Rat vertretene Lidia Bernhardt. Schon kurz nach der Kommunalwahl gab die AfD jedoch bekannt, dass nicht die gewählte Lidia Bernhardt, sondern der eigentlich gescheiterte AfD-Kreisvorsitzende Andreas Paul in den Stadtrat einziehen wird. Gegenüber der NWZ gab Bernhard einen Pflegefall in der Familie als Grund an und dass ihr die Arbeitsbelastung als alleinige Vertreterin zu hoch werden würde. Damit scheiden beide aktuellen AfD-Ratsvertreter*innen aus dem Stadtrat aus. Für Oldenburg bedeutet das, dass ein völkischer Hardliner nicht mehr im Stadtrat vertreten sein wird.


Während Lidia Bernhardt (links im Bild) und Gerhard Vierfuß (rechts) nicht mehr dem Oldenburger Stadtrat angehören, ist Andreas Paul (Bildmitte) neu dabei.
Foto: Nutshell Fotografie

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„DasSindWirOldenburg“ und die AfD

In der „DasSindWirOldenburg“-Gruppe im Messenger-Dienst „Telegram“ befindet sich die Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Ammerland, Ute Treber. Treber nennt sich auf Telegram „WI – UTe“. Die Bad Zwischenahnerin ist mindestens seit März 2021 in der Gruppe und fing nach eigenen Angaben zu der Zeit auch an, für die AfD zu arbeiten. Treber selbst beteiligte sich bisher kaum im Chat. Am Tag der Bundestagswahl 2021 veröffentlichte sie dann dort aber einen längeren Beitrag. In diesem schrieb sie, dass sie glaubt, die verschwörungsideologische Konkurenzpartei „dieBasis“ sei eine Sekte und führende Köpfe der Partei fugierten nur als „Lockmittel“. Weiter behauptet sie, sie gehe davon aus, dass die AfD (wohl im Gegensatz zu „dieBasis“), nicht „installiert“ wurde. Zwar gäbe es „eine Menge Maulwürfe“ in der Partei, zu denen sie auch Meuthen zähle, aber sie kenne „viele von der Spitze“ aus der Zeit von Lucke. Diese seien „definitiv mit Herz und Seele dabei“. Ob die AfD aber nicht doch „installiert“ wurde, von wem auch immer, da ist sie sich nicht sicher.

Am 18.08.2021 führte der neue Oldenburger AfD-Ratsherr Andreas Paul gemeinsam mit Ute Treber einen Wahlkampfstand in Bad Zwischenahn durch.


Wahlkampf mit Verschwörungsideologin Treber (Bildmitte)
Bild. Facebook

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AfD Oldenburg Stadt: Kandidaturen und Wahlkampf

In diesem Jahr steht in Oldenburg mit der Bundestagswahl auch die nächste Kommunalwahl an. Der Wahlkampf ist sowohl für die Kommunal- und OB- Wahl, als auch für die Bundestagswahl in vollem Gange.

Für die AfD sind aktuell Lidia Bernhardt und Gerhard Vierfuß im oldenburger Stadtrat. Bernhardt wurde 2016 in den Stadtrat gewählt und Vierfuß löste Christoph Brederlow nach seinem Parteiaustritt 2019 ab. Der völkische Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß, tritt in diesem Jahr nicht mehr zur Wahl an.

Andreas Paul, der aktuell der Sprecher der AfD Oldenburg ist, steht als Ratsmitglied und als Direktkandidat für den Bundestag zur Wahl. Er wurde am 03.07. in Braunschweig auf dem Landesparteitag der AfD wieder als Direktkandidat für den Bundestag aufgestellt. Bereits 2016 wollte Paul in den Bundestag einziehen, woran er jedoch scheiterte.

Die AfD Oldenburg Stadt, tritt mit sechs Kandidat*innen zur Kommunalwahl in Oldenburg an. Neben Andreas Paul und Lidia Bernhardt, treten einige bislang unbekannte Personen an.
Die Aufstellungsveranstaltung für die Kommunalwahl fand mal wieder im „Gesellschaftshaus bei Meyer“ statt .
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„Neue Rechte“: Monika Maron zu Gast im PFL

Es ist ein Klassiker in neurechten Kreisen: Sobald ihre Vertreter*innen in Diskussionen Gegenstimmen erfahren, beschweren sie sich über eine angebliche „Meinungsdiktatur“, in der sie sich nicht frei äußern dürften. Die Meinungsfreiheit sei abgeschafft, man werde als „Patriot“ unterdrückt. Dies können sie übrigens frei in Kommentarspalten, sozialen Netzwerken und Diskussionsforen äußern.
 
Dieses offensichtlich falsche Narrativ einer „Meinungsdiktatur“ ist offenbar auch Thema einer Veranstaltung des Literaturhauses der Stadt Oldenburg, die prominent in der Nordwestzeitung beworben wurde.
 
Die Autorin
 
So wird am 20.Juni um 11:00 Uhr die Autorin Monika Maron im städtischen Kulturzentrum PFL zu Gast sein. Im Ankündigungstext der NWZ ist bereits in der Überschrift von „Mut und Feigheit“ die Rede sowie von der Frage „was gesagt werden [darf] und was nicht“. Die Autorin spricht in diesem Zusammenhang gar von „Heldentum“. In ihrem Roman geht es um einen Protagonisten, der nach einer „streitbaren politischen Äußerung zwischen Mut und Feigheit entscheiden“ müsse, so die Ankündigung.

 
Screenshot: Monika Maron im Interview mit dem verschwörungsideologischen Medium „Tichys Enblick“
Quelle: Antifaschistisches Infoblatt

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„DasSindWirOldenburg“ – Eine Vernetzung von ganz Rechts

In vielen Regionen in Deutschland gibt es derzeit „DasSindWir“- Gruppen auf „Telegram“. Seit dem 30.01.2021 vernetzen sich auch in Oldenburg und aus dem Umland diverse rechte Akteur*innen aus unterschiedlichen Spektren über den Nachrichtendienst. Die Telegramgruppe „DasSindWirOldenburg“ ist ein Sammelbecken aus Reichsbürger*innen, Verschwörungsgläubigen, QAnon-Anhänger*innen, Coronaleugner*innen, Holocaustleugner*innen und Neonazis.

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