antifa.elf Oldenburg http://antifaelf.blogsport.de unser denken und handeln darauf auszurichten, dass sich auswitz niemals wiederhole Thu, 18 Apr 2019 14:29:16 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Zurück aus der Versenkung – „Oldenburger Kreis“ plant Veranstaltung am 02.Mai im PFL http://antifaelf.blogsport.de/2019/04/18/zurueck-aus-der-versenkung-oldenburger-kreis-plant-veranstaltung-am-02-mai-im-pfl/ http://antifaelf.blogsport.de/2019/04/18/zurueck-aus-der-versenkung-oldenburger-kreis-plant-veranstaltung-am-02-mai-im-pfl/#comments Thu, 18 Apr 2019 07:11:55 +0000 Administrator Allgemein eigene Veröffentlichungen Völkisches Milieu http://antifaelf.blogsport.de/2019/04/18/zurueck-aus-der-versenkung-oldenburger-kreis-plant-veranstaltung-am-02-mai-im-pfl/ Lange blieb es ruhig um den sogenannten „Oldenburger Kreis“, ein Label, das das völkische Milieu von AfD, Burschenschfter und Holocaustleugner*innen vereinen sollte.
Nachdem der „Oldenburger Kreis“ seine bislang einzige öffentliche Veranstaltung im August 2017 nur unter antifaschistischen Protesten durchführen konnte, wurde es still um den völkischen Verein.

Wie uns zugespielt wurde, soll es nun einen neuen Versuch des „Oldenburger Kreis“ um das bekannte Oldenburger AfD-Mitglied Gerhard Vierfuß geben. Am 02.Mai plant die völkische Vereinigung im städtischen Kulturzentrum PFL eine Veranstaltung. Um erneute antifaschistische Proteste zu umgehen, wird dazu bislang nicht öffentlich geworben. Die Taktik, die Veranstaltung im Verborgenen stattfinden zu lassen, ist nun aber offenbar gescheitert.

Auch die momentan im Zusammenhang mit der antisemitschen BDS-Initiative geführte Debatte über die Vergabe städtischer Räume dürfte mit der nun geplanten Veranstaltung des „Oldenburger Kreis“ eine weitere Facette bekommen.

Die nun geplante Veranstaltung des „Oldenburger Kreis“ trägt den Titel „Juden in Deutschland – gibt es eine Zukunft?“. Eine Farce angesichts der massiven Nähe des „Oldenburger Kreis“ zu der bekannten Oldenburger Holocaustleugnerin Imke Barnstedt, die regelmäßig offen mit AfD-Mitgliedern und „alten Burschenschaftern“ auftritt. Zuletzt war Barnstedt zusammen mit Gerhard Vierfuß bei einem Vortrag über rechte Parteien und Bewegungen in Europa. Auch beim vergangenen „Volkstrauertag“ trat eine Gruppe von Imke Barnstedt, Gerhard Vierfuß, dem „alten Burschenschafter“ und AfD-Mitglied Thomas Hoyer sowie weiteren AfD-Mitgliedern in Oldenburg auf. Auch mit der bundesweit bekannten, derzeit inhaftierten neonazistischen Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel solidarisierte Gerhard Vierfuß sich, ebenso wie Thomas Hoyer, in einer Online-Petition.


Gemeinsame Teilnahme am „Volkstrauertag“ 2018: Ganz rechts: Imke Barnstedt, daneben Gerhard Vierfuß. Mit Gehhilfe: Thomas Hoyer.

Darüber hinaus belegt auch die ideologische und organisatorische Nähe von Gerhard Vierfuß zur „Identitären Bewegung“, die in antisemitischer Verschwörungsmanier von einem „großen Austausch“ der Bevölkerung fantasiert, die Nähe des „Oldenburger Kreis“ zum Antisemitismus.

Es ist also nicht davon auszugehen, dass sich deutsche Nationalist*innen, die offen mit einer Holocaustleugnerin kooperieren, auf einmal für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden interessieren.

Der Referent des Abends wird wahrscheinlich Wolfgang Fuhl sein, der einen Vortrag mit dem selben Thema bereits im Februar 2109 in der Berliner „Bibliothek des Konservatismus“ hielt. Fuhl ist Mitglied der JafD (Juden in der AfD): Ein Feigenblatt, da seinerseits den vorhandenen Antisemitismus in der AfD verschleiern soll, andererseits immer wieder pauschal gegen Menschen aus arabischen Ländern und Menschen muslimischen Glaubens hetzt. Antisemitismus existiert für die AfD in Deutschland nur bei arabischen und muslimischen Zugewanderten.

Die geplante Veranstaltung des „Oldenburger Kreis“ soll um 20:00 Uhr beginnen, Einlass soll ab 19:00 Uhr sein. Es ist vermutlich nicht auszuschließen, dass es am 2.Mai vor dem PFL erneut zu antifaschistischen Protesten kommen wird.

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Revolution oder Panne? Gelbe Westen in Oldenburg http://antifaelf.blogsport.de/2019/01/17/revolution-oder-panne-gelbe-westen-in-oldenburg/ http://antifaelf.blogsport.de/2019/01/17/revolution-oder-panne-gelbe-westen-in-oldenburg/#comments Thu, 17 Jan 2019 19:43:51 +0000 Administrator Allgemein Naziszene eigene Veröffentlichungen Völkisches Milieu http://antifaelf.blogsport.de/2019/01/17/revolution-oder-panne-gelbe-westen-in-oldenburg/ Offenbar angespornt durch die medial viel beachteten Proteste der sogenannten „Gelbwesten“ in Frankreich, die sich vor allem gegen die Steuer- und Sparpolitik des Präsidenten Macron richten, versuchen sich auch in Deutschland Menschen unter dem Symbol der Warnweste zu organisieren. Doch während die politische Ausrichtung der Proteste in Frankreich diffus und punktuell sehr unterschiedlich ist, ist das „Gelbwesten“-Projekt in Deutschland eindeutig rassistisch und nationalistisch dominiert. Auch wenn Sarah Wagenknecht mit ihrem Querfront-Projekt „Aufstehen“ versuchte, auf den Gelbwestenzug aufzuspringen, bleibt es bei unserer Einschätzung: Wieder einmal werden Sympathisant*innen von Verschwörungsideolog*innen über die AfD bis hin zur militanten Neonaziszene gleichermaßen angesprochen.


„Gelbwesten“ im Dezember 2018 in der Oldenburger Innenstadt


Gelbe Westen: Die Idee…

Sowohl inhaltlich als auch konzeptionell lohnt sich ein genauerer Blick auf die neue völkische Aktionsidee. Das Konzept sieht hierbei einen Zeitplan mit mehreren Eskalationsstufen vor. Beginnen sollte es mit Blockaden von Straßen und Zebrastreifen, um für öffentliche Aufmerksamkeit zu sorgen. Durch Blockieren von Infrastruktur sowie durch Streiks soll schrittweise eine Revolution angeschoben werden.

Auch inhaltlich geht es größenwahnsinnig zu. So fordert man nicht nur die Absetzung des gesamten Bundeskabinetts, die Aufhebung seiner Immunität und Gerichtsverfahren gegen alle beteiligten Politiker*innen, sondern möchte auch gleich den Austritt aus internationalen Bündnissen wie der EU, der UN oder der NATO. Und nicht nur das: Neben Zinsen, den Rundfunkgebühren, Patent- und Urheberrechtsgesetzen und Gentechnologie soll auch gleich das Parteiensystem in Gänze abgeschafft werden. Auch gegen Impfungen und die Schulpflicht spricht man sich aus.


Forderungskatalog der „Gelbwesten Deutschland“

Außerdem ist erkennbar, dass versucht werden soll, verschiedene Spektren der Menschenverachtung anzusprechen. So gibt es Forderungen, die die Verschwörungsideolog*innen und Reichsbürger*innen abholen sollen („Wiederherstellung Deutschlands Souveranität“ , „Annahme des Friedensvertrags nach WK 1+2“, „Abschaffung von Impfungen“, „Verbot von Geheimgesellschaften“), ebenso wie Themen für die bürgerlichen Rassist*innen („Nicht-Unterzeichnung des Migrationspaktes“, „Ausweisung gefährlicher Migranten“, „Schutz und Unterstützung des eigenen Volkes“).

Auch vermeintlich „linke“ Positionen („Abschaffung von Lobbyismus“, „Verstaatlichung von Bahn und kostenlose Nutzung“, „Verstaatlichung von Banken“) finden sich in dem umfangreichen Forderungskatalog wieder. Der Tenor ist klar: Es soll eine Massenbewegung entstehen, die möglichst viele Unzufriedene mitnimmt.

Das Portal „Belltower News“ berichtet darüber hinaus in einem Artikel, dass die „Gelbwestenbewegung“ maßgeblich von der verschwörungsideologischen „Qanon“-Bewegung beeinflusst sei. In einem Mobilisierungsvideo werden offen geschichtsrevisionistische und antisemitische Inhalte propagiert.

…und die Wirklichkeit

Bundesweit ist erwartungsgemäß zu beobachten, dass das Konzept der Massenmobilisierung fehlschlägt. Nur wenige Menschen schlossen sich den „Gelbwesten“ an und gaben zum Teil ein bizarres Bild ab, etwa als in mehreren Orten mehr schlecht als recht versucht wurde, mit wenigen Menschen Straßen an einem Zebrastreifen lahmzulegen.

Auch in Oldenburg blieben die ersten Aktionen der „Gelbwesten“ hinter den eigenen Erwartungen zurück. Am Samstag, 01.Dezember 2018 traf sich etwa eine Gruppe von lediglich 17 Aktivist*innen um 13:00 Uhr an der Südseite des Oldenburger Hauptbahnhofs. Es wurden keinerlei Blockadeversuche unternommen, man ging nur durch die Innenstadt, um Flugblätter, in denen die „Gelbwesten“ vorgestellt wurden, zu verteilen. Außerdem wurden Flugblätter gegen den UN-Migrationspakt verteilt.


Aktion der „Gelbwesten“ im Dezember 2018 in der Oldenburger Innenstadt


Aktion der „Gelbwesten“ im Dezember 2018 in der Oldenburger Innenstadt

Noch wirkungsloser verlief dann der jüngste Versuch der Oldenburger „Gelbwesten“ am Samstag, 05.Januar 2019. Von frischer Motivation zum Jahreswechsel war nichts zu spüren. Lediglich vier Aktivist*innen erschienen am Oldenburger Pferdemarkt und sahen sich etwa 30 kurzfristig mobilisierten Antifaschist*innen gegenüber. Die „Gelbwesten“ konten keinerlei Aufmerksamkeit erzielen und mussten nach einem polizeilichen Platzverweis für den Innenstadtbereich unverrichteter Dinge abziehen.


Bei der letzten öffentlichen Aktionen sahen sich lediglich vier „Gelbwesten“ etwa 30 kurzfristig mobilisierten Antifaschist*innen gegenüber.
Foto: Nutshell Fotografie


Bei der letzten öffentlichen Aktionen sahen sich lediglich vier „Gelbwesten“ etwa 30 kurzfristig mobilisierten Antifaschist*innen gegenüber.
Foto: Nutshell Fotografie


Bei der letzten öffentlichen Aktionen sahen sich lediglich vier „Gelbwesten“ etwa 30 kurzfristig mobilisierten Antifaschist*innen gegenüber.
Foto: Nutshell Fotografie

Um die Oldenburger „Gelbwesten“ inhaltlich besser verorten zu können, lohnt sich ein Blick auf die teilnehmenden Personen.

Da wäre beispielsweise der Oldenburger Dirk Palm, der sich im Dezember 2018 eine gelbe Weste überstreifte. Palm ist Mitglied der selbsternannten neonazistischen „Bruderschaft“ „Skull Heads Germany“. Außerdem trat Dirk Palm bei beiden „OLGIDA“-Kundgebungen Anfang 2014 als Teilnehmer in Erscheinung. Bis zum Sommer 2018 war Dirk Palm wegen schwerer Körperverletzung in Nordenham inhaftiert.


links im Bild: Dirk Palm aus Oldenburg

Dass auch Verschwörungsideolog*innen von den „Gelbwesten“ angesprochen werden, zeigt die Teilnahme von Marion Kleeßen aus Großenkneten (Landkreis Oldenburg) an den letzten beiden Veranstaltungen. Die Esoterikerin, die auf ihrer Homepage „Energietransformationen“, „Reinigung der Aura“, „Harmonisierung der Chakren“und ähnlichen esoterischen Unsinn anbietet, trat zuletzt als Aktivistin der verschwörungsideologischen Kleinstpartei „Deutsche Mitte“ in Erscheinung.


Marion Kleeßen bei der gescheiterten „Gelbwesten“-Aktion am 05.Janaur 2019 in Oldenburg

Die Gruppe kommuniziert und organisiert sich über den Messenger-Dienst „Telegram“. In der Oldenburger Gruppe befinden sich derzeit etwa 90 Menschen, davon schreibt jedoch nur ein kleiner Teil aktiv. In dieser Gruppe findet sich auch Nico Ahlrichs aus Wittmund (Landkreis Friesland) wieder. Ahlrichs war Mitglied der neonazistischen Kameradschaft „AG Wiking“ und trat bei der niedersächischen Landtagswahl 2008 für die NPD an.

Eine rassistische Organisierung wäre keine rassistische Organisierung, wenn nicht auch die AfD in irgend einer Form mitmischen würde. So verwundert es kaum, dass der völkische Tausendsassa Gerhard Vierfuß auch an der Dezemberaktion der „gelben Westen“ teilnahm. Schon viel wurde über Vierfuß‘ Aktivitäten in der AfD, im Oldenburger Kreis sowie zu seinen Sympathien für die „Identitäre Bewegung“ und die Holocaustleugnerinnen Imke Barnstedt und Ursula Haverbeck-Wetzel geschrieben. Nun schloss sich Vierfuß also auch den „Gelbwesten“ an und beteiligte sich zeitweise auch aktiv in der „Telegram“-Gruppe. Bemerkenswert: Hierbei koordinierte er die „Gelbwesten“-Aktionen mit einem zeitgleich stattfindenden Infostand der AfD am Oldenburger Pferdemarkt. Auch berät er die Gruppe, wie sie unangemeldete Aktionen durchführen kann, ohne wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz belangt zu werden. Seine Symapthien für die völkische „Identitäre Bewegung“ kann Vierfuß auch in der Telegram-Gruppe nicht verbergen.


Gerhard Vierfuß in gelber Weste im Dezember 2018 in Oldenburg

Die Gruppe hatte im Übrigens explizit kein Problem damit, mit AfD-Mitgliedern zusammenzuarbeiten und von Gerhard Vierfuß beigesteuere Flugblätter gegen den UN-Migrationspakt zu verteilen.

Auch inhaltlich lassen sich im Gruppenchat Massen an verschwörungsideologischen Inhalten und denen der sogenannten „Reichsbürger“ finden. Unter diesen Postings befinden sich auch unverhohlen antisemitische Beiträge. Diese Inhalte wurden teilweise so exzessiv gepostet, dass darum gebeten wurde, eine eigene Gruppe für derlei Themen zu gründen. Nicht weil man mit dem Thema nicht einverstanden sei, sondern weil man in der bestehenden Gruppe nur Organisatorisches besprechen wolle. Stellenweise wird es in der Gruppe skurril, besonders wenn vorgeschlagen wird, Massenmeditationen durchzuführen, was ein anderes Mitglied als „gute Idee“ und „machtvoll“ bezeichnet.

Inwieweit der Aktionismus der „gelben Westen“ nachhaltig sein wird, bleibt abzuwarten. Die Teilnehmer*innenzahlen der ersten Aktionen blieben überschaubar und das eine oder andere Mitglied wird sicherlich Enttäuschungen erfahren, wenn sich die groß angekündigten Revolutionspläne in Wohlgefallen auflösen. In der Chatgruppe sind bereits enttäuschte Töne über die geringe Beteiligung an den Aktonen zu vernehmen. Protagonisten wie Dirk Palm haben die Gruppe bereits verlassen oder beteiligen sich nicht mehr aktiv an den Diskussionen. Auch Gerhard Vierfuß schreibt momentan nicht mehr aktiv mit.

Allem Unmut und allen strukturellen Mängeln zum Trotz versuchen Rassist*innen erneut, sich in Oldenburg und anderso zu organisieren. So dringend notwendig eine neue, emanzipatorische soziale Bewegung auch wäre – die „Gelbwesten“ leisten hierzu keinen Beitrag. Zu offensichtlich geht es um völkische, verschwörungsideologische, autoritäre und antisemitische Positionen. Antifaschistische Aufmerksamkeit sollte den „Gelbwesten“ daher in angemessener Form zuteil werden. Nehmen wir Gerhard Vierfuß beim Wort, der in der Chatgruppe schrieb:

„Noch nie ist es gelungen, hier patriotischen Widerstand auf die Straße zu bringen“.

Sorgen wir gemeinsam dafür, dass das so bleibt.

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Völkische Trauer http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/28/voelkische-trauer/ http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/28/voelkische-trauer/#comments Wed, 28 Nov 2018 19:30:44 +0000 Administrator Allgemein eigene Veröffentlichungen Völkisches Milieu http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/28/voelkische-trauer/ „Volkstrauertag“ in Oldenburg: AfD-Mitglieder und Holocaustleugnerin erneut in trauter Eintracht

Jedes Jahr im November finden anlässlich des Volkstrauertags Gedenkveranstaltungen auf Friedhöfen und an Kriegsmahnmalen statt. Wie bei einem deutschen „Volkstrauertag“ zu erwarten, verdient die inhaltliche Ausrichtung dieses Gedenktags eine kritische Betrachtung. Selbst bei Veranstaltungen, die verhältnismäßig unverfänglich daherkommen wollen und pauschal allen Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft gedenken, wird die deutsche Täter*innenrolle oftmals nicht explizit benannt. Bei vielen Veranstaltungen des „Volkstrauertags“ wird sogar gezielt der deutschen Soldaten und Soldatinnen beider Weltkriege gedacht. Ein Gedenken, das also in der Regel ohne die Erwähnung deutscher Schuld, speziell während des Nationalsozialismus, auskommt. Häufig werden auch deutsche Verbrechen verharmlost und die deutschen Täter*innen glorifiziert.

Kein Wunder, dass eine solche Form des Gedenkens auch immer wieder Neonazis und völkische Nationalist*innen anzieht. So kam es in den vergangenen Jahren im Nordwesten Niedersachsens regelmäßig zu neonazistischen Veranstaltungen, die sie, ganz im Sinne des Geschichtsrevisionismus, „Heldengedenken“ nennen.
Auch der völkische „Oldenburger Kreis“, der dem Milieu der sogenannten „Neuen Rechten“ zuzuordnen ist, legte im November 2017 im Rahmen einer eigenen, im Verborgenen durchgeführten Veranstaltung, einen Gedenkkranz auf einem Friedhof ab.

In diesem Jahr nahmen bekannte Akteur*innen des Oldenburger völkischen Milieus an einer offiziellen Gedenkveranstaltung an der Ofener Straße teil. An der „Ehrenhalle der oldenburgischen Artillerie“ war eine Gruppe aus Vertreter*innen der AfD, der „Vereinigung alter Burschenschafter“ sowie die bekannte Holocaustleugnerin Imke Barnstedt gemeinsam vor Ort.


Gemeinsame Teilnahme am „Volkstrauertag“ 2018: Ganz rechts: Imke Barnstedt, daneben Gerhard Vierfuß. Mit Gehhilfe: Thomas Hoyer. Ganz links im Bild: mit Fahrrad eine AfD-Aktivistin, die ebenfalls beim „Oldenburger Kreis“ und bei einer „OLGIDA“-Kundgebung vor Ort war.

In dieser Gruppe befand sich auch Gerhard Vierfuß, der momentan wohl aktivste Vertreter völkischer Positionen in Oldenburg. Vierfuß war bis 2016 Sprecher des AfD-Kreisverbands Oldenburg-Stadt/Ammerland, gilt als Initiator des „Oldenburger Kreises“ vertritt als Rechtsanwalt die völkisch-nationalistische „Identitäre Bewegung“, die er auch privat unterstützt. Zuletzt fiel er dadurch auf, dass er eine Solidaritätserklärung für die inhaftierte nationalsozialistische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel unterzeichnete.

Diese Petition unterschrieb auch Thomas Hoyer. Hoyer trat für die AfD als Kandidat zur Kommunalwahl 2016 an und ist außerdem Funktionär der „Vereinigung alter Burschenschafter“ (VAB) Oldenburg. Eben jene VAB unterhält beste Verbindungen zur bekannten Holocaustleugnerin Imke Barnstedt. In Barnstedts Kleintheater „Berliner Zimmer“ in der Roggemannstraße in Oldenburg trifft sich die VAB jährlich zu einer Veranstaltung. Dieses Treffen konnte im Oktober 2018 durch antifaschistische Proteste verhindert werden.

Die gemeinsame Teilnahme an der Gedenkveranstaltung im Rahmen des „Volkstrauertags“ stellt einen weiteren Beleg dafür dar, dass sich die AfD auch in Oldenburg Teil eines Milieus ist, das bis zu bekannten Holocaustleugner*innen reicht.

Das Foto kann mit Quellenangabe (antifa.elf Oldenburg) frei verwendet werden. Falls es in höherer Auflösung benötigt werden sollte, kann dies per Mail erfragt werden. Über eine Rückmeldung, wenn Bilder verwendet werden, freuen wir uns.

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Oldenburger AfD-Mitglieder solidarisieren sich mit nationalsozialistischer Holocaustleugnerin http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/07/oldenburger-afd-mitglieder-solidarisieren-sich-mit-nationalsozialistischer-holocaustleugnerin/ http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/07/oldenburger-afd-mitglieder-solidarisieren-sich-mit-nationalsozialistischer-holocaustleugnerin/#comments Wed, 07 Nov 2018 20:34:21 +0000 Administrator Allgemein Naziszene eigene Veröffentlichungen Völkisches Milieu http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/07/oldenburger-afd-mitglieder-solidarisieren-sich-mit-nationalsozialistischer-holocaustleugnerin/ Die Angst geht um in der AfD. Die Angst vor einer möglichen Beobachtung der „Alternative für Deutschland“ durch den Verfassungsschutz. Die Partei bemüht sich derzeit darum, ihre rassistische und völkisch-nationalistische Politik nicht so deutlich zu zeigen, um einer Beobachtung durch den Geheimdienst zu entgehen. Dabei wird vereinzelten Parteimitgliedern, die nach außen all zu sehr über die Stränge schlugen, ein Parteiaustritt „nahegelegt“ und auch neonazistisch geprägte Begriffe wie „Umvolkung“ oder „Umerziehung“ sollen in Zukunft in der Öffentlichkeit gemieden werden.

Eine Entwicklung, die dem Oldenburger AfD-Mitglied Gerhard Vierfuß scheinbar überhaupt nicht schmeckt. Im Gegenteil: Es wird deutlich, dass Vierfuß’ Sympathie bis weit in das nationalsozialistische Spektrum reicht.


Gerhard Vierfuß am 10.06.2018 in Papenburg während einer Kundgebung der AfD und des sog. „Frauenmarsch Niedersachsen“. Auf dem Schild eine Parole, die aus der Neonaziszene stammt
Bild: recherche-nord

Bereits seit langem ist bekannt, dass Gerhard Vierfuß offene Sympathien für die völkische „Identitäre Bewegung“ hegt. Dies zeigt er als AfD-Mitglied in seinem privaten Facebookprofil (einem offiziellen Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei zum Trotz) ebenso deutlich wie in seiner beruflichen Tätigkeit als Rechtsanwalt. In diesem Rahmen vertritt er die „IB“ bei einer Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz. Vierfuß besuchte darüber hinaus eine Demonstration der „IB“ am 17.Juni 2017 in Berlin und trat im Juni 2018 bei einer Veranstaltung der völkischen Gruppe in Dresden als Referent auf.

Ebenfalls in den sozialen Medien wettert Vierfuß, der auch als treibende Kraft hinter dem völkisch-nationalistischen „Oldenburger Kreis“ gilt, deutlich gegen die aktuelle Strategie der AfD, der Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. In diversen Kommentaren wettert der Oldenburger unter anderem gegen eine „Geheimpolizei“ in der AfD, gegen „Möchte-gern-gut-Menschen“ (Fehler im Original), „System-Politiker“ und „korrupte Altparteien“. Alexander Gauland, einer der Vorsitzenden der AfD, mache die Partei damit „unwählbar“.

Offenbar fürchtet Gerhard Vierfuß, sich in Zukunft nicht mehr öffentlich so offen völkischen und neonazistischen Akteur*innen bekennen zu dürfen. Neben regelmäßigen Lobpreisungen für die „Identitäre Bewegung“ solidarisiert er sich auch mit offen auftretenden Neonazis, etwa indem er die „staatliche Repression“ gegen den Neonazi Nikolai Nerling, bekannt als der „Volkslehrer“ thematisiert.

Die bislang vielleicht eindeutigste Positionierung gab Vierfuß ab, als er sich auf einer neonazistischen Kampagnenseite offen mit der inhaftierten Nationalsozialistin Ursula Haverbeck-Wetzel solidarisierte. Haverbeck ist wegen notorischer Leugnung der Shoah, der industriellen Ermordung von mehr als 6 Millionen Jüdinnen und Juden, mehrmals zu Haftstrafen verurteilt worden und sitzt ihre Strafe derzeit in einer JVA in Bielefeld ab. Die 93-Jährige gilt als Ikone in der Neonaziszene.


Petition zur Freilassung der neonazistischen Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel
Screenshot vom 07.11.2018


Oldenburger Unterzeichner*innen
Screenshot vom 07.11.2018

Neben Vierfuß unterzeichneten auch Thomas Hoyer, AfD-Kandidat zur Kommunalwahl 2016 und Funktionär in der „Vereinigung alter Burschenschafter“ sowie Imke Barnstedt, ihrerseits ebenfalls als Holocaustleugnerin bekannt, die Petition. Die Verbindungen zwischen AfD, „alten Burschenschaftern“, Holocaustleugner*innen und militanter Neonaziszene in Oldenburg treten hier also ein Mal mehr zu Tage.


Auch der „alte Burschenschafter“ und AfD-Kandidat Thomas Hoyer solidarisiert sich mit der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel
Bild: recherche-nord



Keine Überraschung: Imke Barnstedt (hier bei einer AfD-Kundgebung am 10.06.2018 in Papenburg) solidarisiert sich mit Ursula Haverbeck-Wetzel
Bild: recherche-nord

Gerhard Vierfuß zeigt also, ebenso wie Thomas Hoyer, keinerlei Berührungsängste in das offen neonazistische Milieu. Im Gegenteil: Er fürchtet sogar, diese Sympathien künftig nicht mehr öffentlich zeigen zu dürfen.

Im Zuge der neuen AfD-Strategie, um ein gemäßigtes Auftreten bemüht zu sein, wäre Gerhard Vierfuß also ein Fall für ein Parteiausschlussverfahren und im Konfliktfall ein Thema für das Schiedsgericht der niedersächsischen AfD. Problem dabei: Gerhard Vierfuß ist selbst Teil dieses Schiedsgerichts. Die Besetzung der Schiedsgerichte mit völkischen Hardlinern kann als Strategie bewertet werden, um Ausschlüsse gegen all zu radikal auftretende Parteimitglieder zu erschweren.

Das Beispiel Gerhard Vierfuß zeigt deutlich, dass völkische, antisemitische und nationalistische Positionen in der AfD nur vordergründig verurteilt werden, und zwar nur dann, wenn der Partei öffentlicher Schaden droht. In Wirklichkeit sind diese menschenfeindlichen Positionen elementarer Bestandteil der „Alternative für Deutschland“.

Eine existenzielle Bedrohung für die AfD wäre eine Beobachtung des Verfassungsschutzes freilich nicht. Nicht erst seit dem NSU ist klar, dass auf staatliche Behörden im Kampf gegen völkische Menschenfeinde kein Verlass ist. Im Gegenteil, der Verfassungsschutz baut solche Strukturen zum Teil auf, fördert sie und schützt sie vor Strafverfolgung. In langer reaktionärer und vor allem antikommunistischer Tradition ist es kein Zufall, dass es Charaktere (mit Hang zu Verschwörungsideologien) wie Hans-Georg Maaßen oder Helmut Roewer immer wieder in führende Positionen innerhalb des Verfassungsschutzes schaffen.

Im Kampf gegen die AfD und andere völkische Strukturen ist also weiterhin selbstorganisiertes, antifaschistisches Engagement gefragt.

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AfD-Parteitag: Meldet Vorkommnisse http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/05/afd-parteitag-meldet-vorkommnisse/ http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/05/afd-parteitag-meldet-vorkommnisse/#comments Mon, 05 Nov 2018 21:20:34 +0000 Administrator Allgemein http://antifaelf.blogsport.de/2018/11/05/afd-parteitag-meldet-vorkommnisse/ Am 27. und 28.Oktober fand der Landesparteitag der AfD-Niedersachsen in Oldenburg statt. Wir haben in diesem Zusammenhang aus unterschiedlichen Quellen von rassistischen, neonazistischen und anderen menschenfeindlichen Vorkommnissen gehört. Gerne würden wir diese Vorkommnisse sammeln und euch bitten, wenn ihr so etwas mitbekommen habt oder Betroffene seid, uns dann über unser Kontaktformular eine E-Mail zu schicken. Wir wollen so verschiedene Erzählungen, Bruchstücke und Gerüchte zu einem möglichst realistischen Gesamtbild zusammensetzen. Neben einem bestmöglichen Überblick geht es uns auch darum, ein Bild zu zeichnen, was mit der Stimmung in einer Stadt passiert, wenn ca. 250 organisierte Menschenfeinde sich hier zusammenfinden.

Darum schickt uns gerne alles was ihr so mitbekommen habt über das Kontaktformular auf der Seite, wenn möglich verschlüsselt, ist aber kein Muss.

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AfD Niedersachsen plant Landesparteitag in Oldenburg http://antifaelf.blogsport.de/2018/10/21/afd-niedersachsen-plant-landesparteitag-in-oldenburg/ http://antifaelf.blogsport.de/2018/10/21/afd-niedersachsen-plant-landesparteitag-in-oldenburg/#comments Sun, 21 Oct 2018 18:19:32 +0000 Administrator Allgemein Aufrufe http://antifaelf.blogsport.de/2018/10/21/afd-niedersachsen-plant-landesparteitag-in-oldenburg/

Für Samstag, 27.10. und Sonntag, 28.10. plant die AfD Niedersachsen ihren Landesparteitag in der Weser-Ems-Halle in Oldenburg.
Vielfältige und breite Proteste gegen die völkisch-nationalistische Partei werden geplant.

Aktuelle Informationen gibt es unter der Adresse http://ol2710.blogsport.eu. Die eigens dafür eingerichtete Seite wird laufend aktualisiert.

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AfD Geheimhaltungstaktik scheitert mal wieder – die AfD Oldenburg/Ammerland trifft sich im Gasthof zu Loyerberg in Rastede http://antifaelf.blogsport.de/2018/09/24/afd-geheimhaltungstaktik-scheitert-mal-wieder-die-afd-oldenburgammerland-trifft-sich-gasthof-zu-loyerberg-in-rastede/ http://antifaelf.blogsport.de/2018/09/24/afd-geheimhaltungstaktik-scheitert-mal-wieder-die-afd-oldenburgammerland-trifft-sich-gasthof-zu-loyerberg-in-rastede/#comments Mon, 24 Sep 2018 16:32:42 +0000 Administrator Allgemein eigene Veröffentlichungen Völkisches Milieu http://antifaelf.blogsport.de/2018/09/24/afd-geheimhaltungstaktik-scheitert-mal-wieder-die-afd-oldenburgammerland-trifft-sich-gasthof-zu-loyerberg-in-rastede/ Dass die AfD Oldenburg/Ammerland Probleme hat Räumlichkeiten in der Region zu bekommen, ist kein Geheimnis. So beschwerte sich die völkische Partei schon in der sogennanten „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ darüber, das sie wohl bald hinter Gefängnismauern tagen müsste. Daher versuchte die Partei möglichst geheim zu tagen, was jedoch auch nur mit mäßigen Erfolg gekrönt war, denn kurze Zeit später flog ihr Tagungsort, ein „Museum für ostdeutsche Kulturgeschichte“, dessen Gründer Funktionär im revisionistischen „Bund der Vertriebenen“ war, auf.

Danach schaffte es die rassitische Partei eine zeitlang im Geheimen zu tagen. Dank der Zusendung einer Person welche Aktivitäten der Partei in einem Dorf im Ammerland bemerkte und uns darauf aufmerksam machte, sind diese Zeiten wohl erstmal wieder vorbei. So wurden Jens Ahrends und andere AfD Mitglieder durch die Person in dem Gasthof zu Loyerberg in Rastede gesichtet. Gast möchte die Person dort nun nicht mehr sein.
Die AfD Oldenburg/Ammerland schreibt selbst, dass sie vor kurzem eine Veranstaltung mit einem Bundestagsabgeordneten durchgeführt hat. Wirft man einen Blick auf Bilder, welche unter anderem die „Initiativgruppe Wilhelmshaven/Friesland“ veröffentlicht hat, kann relativ schnell festgestellt werden, dass dort tatsächlich die AfD Veranstaltung stattgefunden hat.


Die sogennante „Initiativgruppe der AfD Friesland-Wilhelmshaven“ posiert im Lokal und veröffentlicht das Bild auf Facebook.
Bildquelle: Screenshot der Facebookseite der Initiativgruppe der AfD Friesland-Wilhelmshaven.


Ein Vergleich der Bilder bestätigt es: Der Gasthof zu Loyerberg stellt der AfD Räumlichkeiten zur Verfügung.
Bildquelle: Screenshot von der Seite www.online-tischreservierung.de

Interessanterweise tagte dort auch im Mai diesen Jahres die „Vereinigung alter Burschenschaften“ Oldenburg.


Spargelessen der VAB Oldenburg beim Gasthof zu Loyerberg.
Bildquelle: Screenshot der Website der „Vereinigung alter Burschenschaftler“.

Fazit

Offensichtlich gibt es in dem Gasthof zu Loyerberg wenig Berührungsängste völkische Gruppen zu bewirten, die Beispiele AfD und die „Vereinigung alter Burschenschaftler“ zeigen dies eindrücklich. Perspektivisch sollte sich der Blick antifaschistischer Recherche auch verstärkt ins Ammerland richten, damit sich dort nicht unbemerkt ein Rückzugsgebiet für nationalistische Gruppierungen etablieren kann.

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„Oldenburger Kreis“ am Ende – das Milieu lebt weiter http://antifaelf.blogsport.de/2018/09/16/oldenburger-kreis-am-ende-das-milieu-lebt-weiter/ http://antifaelf.blogsport.de/2018/09/16/oldenburger-kreis-am-ende-das-milieu-lebt-weiter/#comments Sun, 16 Sep 2018 20:21:29 +0000 Administrator Allgemein Naziszene eigene Veröffentlichungen Völkisches Milieu http://antifaelf.blogsport.de/2018/09/16/oldenburger-kreis-am-ende-das-milieu-lebt-weiter/ Etwa ein Jahr ist es nun her, dass eine Gruppierung namens „Oldenburger Kreis“ eine Veranstaltung im städtischen Kulturzentrum PFL durchführte. Etwa 30 Personen besuchten damals den Vortrag des völkischen Referenten Karl-Heinz Weißmann. Mit Blick auf Besucher*innen und Organisator*innen wurde schnell klar, dass es sich bei dem „Oldenburger Kreis“ um eine Organisation handelt, die nicht nur extrem mit dem lokalen AfD-Kreisverband „Oldenburg/Ammerland“ überschneidet, sondern sich hier Einblicke in ein verzweigtes völkisch-nationalistisches Milieu bieten, das bis in das Spektrum der militanten Neonaziszene reicht.
Nach besagter Veranstaltung wurde es ruhig um den „Oldenburger Kreis“. Am sogenannten „Volkstrauertag“ legte die Gruppierung einen Kranz an einem Friedhof nieder. Danach folgte lange Zeit nichts.Seit kurzem scheint es den „Oldenburger Kreis“ nun nicht mehr zu geben. Die Facebookseite verschwand sang- und klanglos*. Das Milieu, in dem sich die Struktur bewegte, besteht aber weiterhin. Dieser Artikel soll einen groben Überblick liefern.


„Oldenburger Kreis“ – Eine Struktur der AfD

Wie bereits zuvor schon für die AfD, ergriff der bekannte Oldenburger Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß auch für den damals neu gegründeten „Oldenburger Kreis“ das Wort in der Öffentlichkeit. Somit war schnell klar, dass es bei der Gruppierung Überschneidungen mit dem lokalen Kreisverband der Partei gibt. Diese Beobachtungen bestätigten sich auch beim Blick auf die stattgefundene Veranstaltung im PFL. Die offensichtlichen Mitorganisator*innen, etwa Barbara Klebinger oder Krista Zimmermann, sind zu einem Großteil bekannte AfD-Aktivist*innen und lassen sich dem radikaler auftretenden völkischen Flügel der Partei zuordnen, der sich somit vermutlich mit dem „Oldenburger Kreis“ eine eigene Plattform schaffen wollte.

„Warum Karl Heinz Weißmann?

Bevor die Frage nach den Verbindungen zwischen den unterschiedlichen Gruppierungen im völkisch-nationalistischen Milieu geklärt wird, soll zunächst der Frage nachgegangen werden, warum sich der „Oldenburger Kreis“ für Karl-Heinz Weißmann als Referenten entschied. Bemerkenswert ist hier vor allen Dingen ein Kommentar während der Veranstaltung: Gastgeber Gerhard Vierfuß beklagte eine vermeintliche „linke Diskursherrschaft“. Hier greift Vierfuß eine zentrale Strategie der sogennanten „Neuen Rechten“ auf, nämlich die Hegemonie im kulturellen und politischen Diskurs zu erlangen. Nach dem Erlangen dieser Diskursmacht könne dann dann die politische Macht ergriffen werden. Hier bei orientieren sich die Neofaschist*innen strategisch an dem italienischen Marxisten Antonio Gramsci und seinen Ideen von Hegemonien. Bezug auf Gramscis politische und ideelle Vorstellungen nimmt die „Neue Rechte“ dabei freilich nicht.


Karl-Heinz Weißmann und Gerhard Vierfuß während der Veranstaltung des „Oldenburger Kreis“ am 26.08.2017
Bild: recherche-nord

Mit Weißmann hat sich der „Oldenburger Kreis“ einen dazu passenden Referenten eingeladen. Dieser schrieb Ende der 1980er Jahre in der „neu-rechten“ Zeitschrift Criticón:
„In einer pluralistischen Gesellschaft definiert sich der Einfluss nicht alleine […] durch ihren sichtbaren Anteil an der politischen Macht. Worauf es ankommt, das ist zunächst die Besetzung von Feldern im vorpolitischen Raum.“ Eine Zielsetzung des Oldenburger völkischen Milieus dürfte es folglich sein, die Diskurse auch auf lokaler Ebene so zu beeinflussen, dass die eigenen neofaschistischen Positionen enttabuisiert und schlussendlich hegemonial werden.

Andreas Vonderach – Verbindungsmann in das Milieu der sogenannten „Intellektuellen neuen Rechten“


Andreas Vonderach während der Veranstaltung des „Oldenburger Kreis“ am 26.08.2017
Bild: recherche-nord

Auch ein weiterer Protagonist des „Oldenburger Kreises“ offenbart die Verbindungen dieser Gruppierung in das völkisch-nationalistische Milieu. Andreas Vonderach bezeichnet sich als freiberuflichen Historiker, Antropologen und Publizisten. Vonderach referierte bereits zwei Mal bei den sogenannten „Sommerakademien“ des neofaschistischen „Instituts für Staatspolitik“. Dabei sprach er im September 2008 von „Strategien der Gene, Modelle der Soziobiologie vom menschlichen Verhalten“ sowie in dem anderen Vortrag ein Jahr später von den „Deutschen als Volk“. Vonderach bewegt sich im Milieu der intellektuellen, völkischen Rechten und publizierte bereits in einschlägigen Medien wie der „jungen Freiheit“, „Sezession“ oder „neue Ordnung“. 2006 erschien eine Veröffentlichung des Oldenburgers in der rassistischen US-amerikanischen Zeitschrift „Mankind Quarterly“.
Deutlich rassistisch wird Vonderach in der Zeitschrift „Sezession“, in der er das Buch „Rasse, Evolution und Verhalten“ von J. Philippe Rushton, kanadischer Psychologe, bespricht. Ein Buch, das übrigens in deutscher Übersetzung im „Ares-Verlag“ erschien.
Rushton behauptet, die Ablehnung „fremder Rassen“ habe eine „genetische Wurzel“. Vor allem aber bezieht sich Rushton auf Unterschiede zwischen den „Hauptrassen“ der Menschen und argumentiert dort unter anderem mit früher Geschlechtsreife, sexueller Aktivität, Größe der Genitalien und folglich auch mit der Ausbreitung dieser „Rassen“. Auch AfD-Hardliner Björn Höcke orientiert sich an diesem Modell.
Andreas Vonderach bezieht sich positiv auf diese rassistischen Thesen und merkt in der „Sezession“ an, dass diese Thesen nie widerlegt worden seien. Man solle „im Zusammenhang gesellschaftlicher Fragen auch genetische Sachverhalte berücksichtigen“.
Vonderachs Buch „Gab es Germanen“, das im völkischen „Antaios-Verlag“ erschien, ist im Milieu der sogenannten „Neuen Rechten“ erfolgreich gewesen und wird unter anderem im „Phalanx Europa“-Versand vertrieben. Einem Onlineshop der völkischen „Identitären Bewegung“. Aber auch im offenen nationalsozialistischen Szene gab es Applaus. So fand das Buch in der sogennanten „Nordischen Zeitung“ ein extrem positives Echo. Diese Zeitung ist ein Sprachrohr der sogenannten „Artgemeinschaft“, einer Neonazi-Sekte, welche zeitweise von dem bekannten Neonazi Jürgen Rieger geleitet wurde. “
Der Autor dürfte dem „Oldenburger Kreis“ viele Kontakte und Vernetzungsmöglichkeiten in das Milieu der sogenannten „intellektuellen, völkischen Rechten“ ermöglicht haben.

Martin Meyer – Musikschullehrer und gern gesehener Gast im Milieu


Martin Meyer während der Veranstaltung des „Oldenburger Kreis“ am 26.08.2017
Bild: recherche-nord

Doch auch andere Verbindungen des „Oldenburger Kreises“ lohnen eines genaueren Blickes: So gab es während der Veranstaltung im PFL musikalische Untermalung am Klavier von Martin Meyer, seines Zeichens Leiter der Musikschule Bad Zwischenahn. Diese Besetzung ist wahrlich kein Zufall.
Meyer trat in der Vergangenheit des Öfteren im „Berliner Zimmer“, dem Theater der bekannten Oldenburger Holocaustleugnerin Imke Barnstedt auf. In einer Einladung zu einer Barnstedt-Veranstaltung am 13.10.2016 mit dem Thema „Königin Luise, das Wunder von Preußen“ heißt es beispielsweise, man freue sich schon auf die Klavierbegleitung des „geschätzten Künstlers Martin Meyer mit Musik aus der damaligen Zeit“.

Imke Barnstedt – Holocaustleugnerin und Neonaziaktivistin


Imke Banrstedt während einer Demonstration der militanten Neonaziszene in Solidarität mit der inhafterten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck Wetzel am 10.05.2018 in Bielefeld
Bild: recherche-nord

Barnstedt wiederum unterhält offene Kontakte zur revanchistischen und antisemitischen Szene der Holocaustleugner*innen, zur militanten Neonaziszene sowie zur sogenannten „Neuen Rechten“ und der lokalen AfD, deren Aktivist*innen auch schon zusammen mit Barnstedt zu einer AfD-Kundgebung nach Papenburg gereist sind. Eine Distanzierung der AfD zur nationalsozialistischen Holocaustleugnerin Imke Barnstedt gibt es selbstredend nicht.

Die „Vereinigung alter Burschenschaftler“ (VAB)
Doch zurück zu den Verbindungen der AfD zum „Oldenburger Kreis“. Christa Hoyer, Oldenburger AfD-Kandidatin zur Kommunalwahl 2016, wetterte in einem Leser*innenbrief an die Nordwestzeitung gegen das „beliebte Schwingen der Nazikeule gegen alles, was nicht dem linken Mainstream entspricht“. Im Bezug auf den „Oldenburger Kreis“ empfahl sie: „Hingehen, zuhören, diskutieren“. Interessant: Hoyer verfasste den Leserbrief als vermeintliche Privatperson und erwähnte ihre AfD-Mitgliedschaft nicht.

An Hand ihres Mannes, Thomas Hoyer, lässt sich gut darstellen, in welchem Milieu sich Mitglieder der AfD und des ehemaligen „Oldenburger Kreises“ bewegen.


VAB-Funktionär Thomas Hoyer während einer AfD-Kundgebung am 09.09.2016 in Oldenburg
Bild: recherche-nord

Hoyer ist nämlich nicht nur, wie seine Frau, Kandidat der Oldenburger AfD zur Kommunalwahl 2016 gewesen, sondern auch ein „alter Herr“ und Schriftführer im „Verein alter Burschenschaftler Oldenburg/Osnabrück“, der unter der Losung „Ehre, Freiheit, Vaterland“ agiert. Dieser Verein, der seine regelmäßigen Stammtische im „Hotel Wieting“ am Damm in Oldenburg abhält, organisierte unter anderem im Oktober 2016 (wie jedes Jahr) eine Veranstaltung mit der oben genannten Holocaustleugnerin Imke Barnstedt. Hierbei handelt es sich um oben beschriebene Veranstaltung, bei der Martin Meyer als Pianist anwesend war. Bei Zusammenkünften wie dieser ist man lieber unter sich. Daher war es die Aufgabe von Thomas Hoyer, sämtliche angemeldete Besucher*innen im Vorfeld zu überprüfen.

Volker F. Felmy – Burschenschaftler, Rechtsanwalt, DRK-Vorstand


Volker F. Felmy während der Veranstaltung des „Oldenburger Kreis“ am 26.08.2017
Bild: recherche-nord

Eingeladen zu oben genannter Veranstaltung hat im Rahmen seiner Funktion als VAB-Vorsitzender der Anwalt Volker-Ferdinand Felmy, der seine Kanzlei im übrigen im gleichen Gebäude wie „Identitäre Bewegung“-Anwalt Gerhard Vierfuß betreibt. Man kennt sich im völkischen Milieu. Felmy nahm auch an einer Kundgebung der AfD zur Kommunalwahl 2016 auf dem Oldenburger Julius-Mosen-Platz teil. Brisant: Volker F. Felmy ist darüber hinaus als Justitiar im hiesigen Kreisvorstand des Deutschen Roten Kreuzes aktiv.

VAB und Barnstedt – erneut Veranstaltung geplant
So verwundert es auch nicht, dass die „Vereinigung alter Burschenschaftler“ erneut eine Veranstaltung mit Imke Barnstedt plant. Am Donnerstag, 11.Oktober 2018 soll es um 18:00 Uhr in Barnstedts Thetaer „Berliner Zimmer“ in der Roggemannstraße 31 um den Antisemiten Martin Luther als „politischen Menschen“ gehen. Dass es eine durch und durch antisemitische Veranstaltung werden wird, liegt auf der Hand. Darauf deutet auch ein Aushang in Barnstedts Schaukasten hin, der die bekannte Verschwörungstheorie bedient, dass man nur schauen müsse, „wen man nicht kritisieren dürfe“. Eine klare Anspielung auf den §130 StGB, der die Leugnung der Shoah unter Strafe stellt.


Schaukasten an Barnstedts „Berliner Zimmer“ mit eindeutig antisemitischer Aussage


Fazit

Die AfD Oldenburg/Ammerland ist wie überall Teil eines völkisch-nationalistischen Milieus, das bis in die neonazistische, holocaustleugnende Szene reicht.
Hinter der Fassade der Partei und bürgerlich auftretenden Gruppen wie dem ehemaligen „Oldenburger Kreis“ offenbaren sich seit langem gewachsene Verbindungen in burschenschaftliche Kreise, zu rassistischen Vordenker*innen und Publizist*innen, bis hin zu bekannten Holocaustleugner*innen.


Sinnbildlich für die Verflechtung des Milieus: Gerhard Vierfuß ist AfD-Mitglied, vertritt die „Identitäre Bewegung“ als Rechtsanwalt, war Sprecher des „Oldenburger Kreises“, schrieb für die „junge Freiheit“, teilt sich das Bürogebäude mit VAB-Vorsitzendem Volker F. Felmy und trägt eine Tasche des völkischen „Antaios-Verlags“.
Foto: recherche-nord

Das beschriebene völkische Milieu organisiert und vernetzt sich auch nach dem wahrscheinlichen Ende des „Oldenburger Kreises“ weiter, ganz im Sinne einer auch von der AfD vorangetriebenen Diskursverschiebung. Rassistische, antifeministische, nationalistische und antisemitische Ressentiments sollen öffentlich wieder akzeptiert werden. Auch wenn der „Oldenburger Kreis“ Vergangenheit zu sein scheint, ist es wichtig, diese Struktur, wie das gesamte neofaschistische Milieu der sogenannten „Neuen Rechten“ genau im Blick zu behalten. Eine nächste Gelegenheit dazu ist der 11.Oktober 2018, wo VAB und Barnstedt erneut gemeinsam auftreten wollen. Eine Veranstaltung, die sicher auch bei der AfD auf reges Interesse stoßen wird.

*Update:
Die Facebookseite des „Oldenburger Kreis“ ist mittlerweile wieder verfügbar. Andere wahrnehmbare Aktivitäten sind aber weiterhin nicht zu verzeichnen.

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„Frauenmarsch Niedersachsen“ – ein Label der AfD http://antifaelf.blogsport.de/2018/06/25/frauenmarsch-niedersachsen-ein-label-der-afd/ http://antifaelf.blogsport.de/2018/06/25/frauenmarsch-niedersachsen-ein-label-der-afd/#comments Mon, 25 Jun 2018 15:17:42 +0000 Administrator Allgemein Naziszene eigene Veröffentlichungen Völkisches Milieu http://antifaelf.blogsport.de/2018/06/25/frauenmarsch-niedersachsen-ein-label-der-afd/ Seit März 2018 organisieren sich Rassist*innen unter dem Label „Frauenmarsch Niedersachsen“. Zwei Demonstrationen, in Delmenhorst und in Papenburg, folgten. Der folgende Artikel soll einen Überblick über die Struktur liefern.


Bild: recherche-nord


Entstehung

Es ging durch nahezu sämtliche Medien: Im Dezember 2017 töte ein Geflüchteter im rheinland-pfälzischen Kandel die 15-jährige Mia. Eine Beziehungstat. Doch anstatt Pietät walten zu lassen und die Angehörigen in Ruhe trauern zu lassen, formierte sich innerhalb kürzester Zeit ein rassistischer Mob, um die schreckliche Tat zu instrumentalisieren und rassistisch aufzuladen. Nachdem mehrere Kundgebungen, unter anderem von der AfD, der NPD sowie einem selbsternannten „Frauenbündnis“ in Kandel stattfanden, kam es im März 2018 zum traurigen Höhepunkt. An einer Demonstration, die von Szenebeobachter*innen als Schulterschluss der AfD mit militanten Neonazis und Hooligans bewertet wird, nahmen rund 4000 Rassist*innen verschiendster Couleur teil. Auf der Demonstration herrschte eine äußerst aggressive Stimmung, unter anderem kam es zu Angriffen auf anwesende Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen. Um den Tod eines Mädchens ging dabei nie. Es ging um Hass und Rassismus.
Offenbar beeindruckt von der Wucht dieser Demonstration wurden bald in vielen Orten Deutschland Versuche gestartet, Demonstrationen unter dem Motto „Kandel ist überall“ zu etablieren, unter anderem in Bremen, dort jedoch äußerst erfolglos.

Auch im ostfriesischen Leer war man offenbar gewillt, politischen Profit aus der Gewalttat zu schlagen.

Das AfD-Mitglied Ina Raabe gründete Ende März 2018 den sogenannten „Frauenmarsch Niedersachsen“. In einem Interview mit dem AfD-nahen Onlinevideoformat „RIKO TV“ aus dem Landkreis Osnabrück erklärte Raabe, dass man sich von dem AfD-“Frauenmarsch“ in Berlin, der sich auf die Vorfälle in Kandel bezog, hat beeindrucken lassen und dass man ein solches Format auch im Nordwesten Niedersachsens etabliereren wolle.

Erste öffentliche Aktion: Demonstration in Delmenhorst

Zu einer ersten Aktion suchte man sich Delmenhorst aus. Etwa 100 Personen nahmen am 5.Mai 2018 an der Demonstration teil, darunter ein Großteil aus Strukturen der AfD und ihrer Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA). Sämtliche Redner*innen, unter ihnen die prominente Aktivistin Leyla Bilge, kamen von der Partei. Auffällig: Es waren viele AfD-Vertreter*innen mit Bezügen in das völkisch-neofaschistische Milieu vor Ort: JA-Chef Lars Steinke und der Oldenburger Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß mit ihren Kontakten zur „Identitären Bewegung“, Andreas Iloff aus dem Landkreis Diepholz, der in der Neonaziszene seit vielen Jahren bestens vernetzt ist und auch schon neonazistische Veranstaltungen auf seinem Grundstück organisierte oder der Bremer Alexander Tassis, der unter anderem Schriftführer in der vom Verfassungsschutz beobachteten „Patriotischen Plattform“ (PP) ist.
Da verwundert es auch nicht, dass es auch eine Gruppe offensichtlich militanter Neonazis nach Delmenhorst verschlug: Oldenburger und Vechtaer Mitglieder einer selbsternannten „Bruderschaft“ mit dem Namen „Blood Broter Nation“ sowie der Hooligangruppierung „Querschläger Vechta“ stellten für die Organisator*innen des „Frauenmarschs“ offenbar kein Problem dar. Lediglich ein T-Shirt mit der neonazistischen Losung „White Power“ musste auf links gedreht werden.


Bildmitte mit Kapuze: Julian Klein aus Oldenburg, Mitglied der „Bruderschaft“ „Blood Brother Nation“
mit Käppi und kariertem Hemd: Nico Becker aus Lohne (Landkreis Vechta)
Bild: recherche-nord


Rechts: Kevin Rotert aus Vechta, der auch an einer „OLGIDA-Kundgebung“ am 16.März 2015 in Oldenburg teilnahm
Bild: recherche-nord

Neben „Blood Brother Nation“- Mitglied Julian Klein fanden noch einige weitere Personen aus Oldenburg den Weg in den Bremer Vorort. Von dem hiesigen AfD-Kreisverband machte sich neben dem bereits erwähnten Gerhard Vierfuß auch der Berufssoldat Andreas Paul, erfolgloser Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017, auf den Weg nach Delmenhorst, ebenso wie einige andere AfD-Mitglieder.


Oldenburger Beteiligung am Delmenhorster „Frauenmarsch“
Bild: recherche-nord


links im Bild: Gerhard Vierfuß aus Oldenburg. Bildmitte: Lidia Bernhardt, Mitglied des Oldenburger Stadtrats
Bild: recherche-nord


Der Berufssoldat Andreas Paul aus Oldenburg auf einer Demonstration mit Neonazibeteiligung. Ein Fall für den MAD?
Bild: recherche-nord

Obwohl der Bezug des „Frauenmarschs“ zur AfD offenkundig war, bemühte man sich die gesamte Veranstaltung über um den Eindruck einer bürgerlichen Veranstaltung, die nichts mit der Partei zu tun habe.

Zweiter Akt: Papenburg

Im emsländischen Papenburg versuchte man dann gar nicht mehr, eine Verbindung zur selbsternannten „Alternative für Deutschland“ zu verbergen. Im Gegenteil: Die Veranstaltung fand in Kooperation mit dem AfD-Kreisverband Ems/Vechte sowie einigen niedersächsischen Landtagsabgeordneten der Partei statt.
Und auch thematisch wurden nicht mehr vorrangig vermeintliche Frauen*rechte gegen Geflüchtete in Stellung gebracht. Man demonstrierte gegen einen geplanten Moscheebau in der emsländischen Kleinstadt. Und aller auch in unseren Augen berechtigter Kritik an DITIB, dem Trägerverband der geplanten Moschee, der eng mit dem türkischen Erdogan-Regime verbunden ist, zum Trotz, zeigte sich sehr schnell, worum es den Versammlungsteilnehmer*innen eigentlich geht. Auf dem Transparent der Demonstration war kein durchgestrichenes DITIB-Logo, sondern eine durchgestrichene Moschee zu sehen. In mehreren Redebeiträgen ging es nicht um Strukturen des türkischen Staats, sondern um eine vermeintliche „deutsche Kultur“, die sich durch „den Islam“ bedroht sehe.


Bild: recherche-nord

Außerdem wurde geflüchteten Menschen und Menschen islamischen Glaubens per se Kriminalität und sexuelle Übergriffigkeit unterstellt.
Von einem LKW mit auffälliger AfD-Beschriftung waren es dann auch ausschließlich AfD-Mitglieder und Sympathisant*innen, die Redebeiträge hielten. Unter ihnen: Jens Ahrends aus Friederichsfehn in der Gemeinde Edewecht (Landkreis Ammerland), seines Zeichens Langtagsabgeordneter für die AfD in Niedersachsen. Erneut fand sich eine recht große Reisegruppe aus dem AfD-Kreisverband Oldenburg-Stadt/Ammerland auf der Kundgebung ein.


Jens Ahrends, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Ammerland
Bild: recherche-nord


Oldenburger Beteiligung am Papenburger „Frauenmarsch“
Bild: recherche-nord


Ammerländer Beteiligung am Papenburger „Frauenmarsch“
Bild: recherche-nord


Gerhard Vierfuß trug während der Papenburger Demonstration ein Schild mit einer Parole, die aus der Neonaziszene stammt.
Bild: recherche-nord


Oldenburger Beteiligung am Papenburger „Frauenmarsch“
Bild: recherche-nord

Erneut distanzierte man sich nicht von Neonazis und ihrer Ideologie. Dies äußerte sich zum einen in einem „Erik&Sons“-T-Shirt, das ein Teilnehmer während der Kundgebung trug. Bei „Erik&Sons“ handelt es sich um eine explizite Neonazimarke. Zum anderen war mit der Oldenburger Schauspielerin Imke Barnstedt eine Neonazifunktionärin, Buchautorin und Holocaustleugnerin in Papenburg zugegen. Sie zeigte sich in Papenburg einträchtig mit Oldenburger AfD-Mitgliedern.


Die bekannte Oldenburger Holocaustleugnerin Imke Barnstedt im Kreise von lokalen AfD-Aktivist*innen
Bild: recherche-nord

Auch sonst zeigte sich, wie schon in Delmenhorst, dass bei diesen Veranstaltungen der völkischer und radikaler auftretende Teil der AfD angesprochen wird. Neben den Oldenburger Vertreter*innen dieses Kurses, die sich auch im sogenannten „Oldenburger Kreis“ organisieren, erschienen auch Vertreter der „AfD-Initiativgruppe Wilhelmshaven“ in Papenburg. Die Initiativgruppe positioniert sich gegen einen in ihren Augen zu gemäßigten Kurs der AfD in Wilhelmshaven und Friesland. Einer der Initiativgruppen-Vertreter ist Ralf Diederich, der als Gründer einer rassistischen „Bürgerwehr“ gilt. Auch Frank Appeldorn aus Wilhelmshaven gilt als Hardliner, der keinerlei Berührungsängste mit der Neonaziszene hat. So nahm er im November 2015 an einer Kundgebung der neonazistischen „Aktionsgruppe Weser/Ems“ in Wilhelmshaven teil. Appeldorn war einer der Betreiber der Wilhelmshavener Facebookseiten „WILGIDA“ „Nein zum Heim in Ebkeriege“ sowie „Nein zum Heim in Fedderwardergroden“ und wurde wegen volksverhetzender Äußerungen auf diesen Seiten zu einer Geldstrafe von 1800 Euro (90 Tagessätze à 20 Euro) verurteilt.

„Frauenmarsch“ als Label der AfD

Von Beginn an war offensichtlich, dass es sich bei dem „Frauenmarsch“ um eine AfD-Struktur handelt. Die Gründerin, der Organisationskreis, nahezu alle Redner*innen und Ordner*innen, die Finanzierung, die Infrastruktur. All dies wird von der AfD getragen und wurde schlussendlich in Papenburg auch gar nicht mehr verheimlicht.
Mit diesem Etikettenschwindel ging es der rassistischen und antifeministischen Partei vermutlich um eine vermeintlich feministische und bürgerliche Positionierung, die Interessent*innen ansprechen soll, die sich nicht direkt mit der AfD identifizieren wollen.

Feminismus von rechts?

Wem es seltsam vorkommt, dass eine zutiefst reaktionäre und antifeministische Partei, die sich nach einem „traditionellen Familienbild“ sehnt, die massiv gegen andere Lebensmodelle hetzt, der die „Ehe für Alle“ zuwider ist, die schwangeren Frauen* das Recht auf Selbstbestimmung abspricht und die beste Kontakte in das christlich-fundamentalistische Milieu pflegt, auf einmal die Rechte der Frauen* für sich entdeckt, der täuscht sich nicht. Natürlich geht es AfD und „Frauenmarsch“ kein Stück um Frauen*rechte oder Selbstbestimmung. Vielmehr geht es den Organisator*innen darum, unter diesem Deckmantel Rassismus zu transportieren. Geflüchteten und Menschen muslimischen Glaubens wird hierbei eine durch eine vermeintlich „fremde Kultur“ eine grundsätzlich vorhandene sexuelle Übergriffigkeit unterstellt, wegen der „deutsche Frauen“ auf den Straßen nicht mehr sicher seien.
Da ist es nur folgerichtig, dass die Rassist*innen nur dann aufschreien, wenn es Fälle mit nicht-deutschen Täter*innen gibt. Die zahlreichen Gewalttaten mit deutschen Tätern, gerade im Bereich der häuslichen Gewalt, werden ebenso wie gesellschaftlich verankerte strukturelle sexistische Mechanismen nicht thematisiert. Warum auch, mit ihnen haben AfD und „Frauenmarsch“ ja offenbar auch kein Problem.
Das Thema „Frauenrechte“ ist also offensichtlich nur vorgeschoben. So verwundert es auch nicht, dass bei beiden Veranstaltungen ein Überschuss an männlichen Teilnehmern zu verzeichnen war. Die erste Reihe der Demonstration bestand zwar jeweils zum Großteil aus Frauen, immer waren aber Männer in der Nähe, die die entsprechenden Kommandos gaben.


Frauen in der ersten Reihe, aber die Männer geben die Kommandos.
Bild: recherche-nord

Ausblick

Ina Raabe hat als Organisatorin des „Frauenmarschs“ angekündigt, eine kurze Sommerpause einlegen zu wollen. Danach solle es weitergehen. Auch in Oldenburg sind Aktivitäten in diesem Kontext zu verzeichnen gewesen. So tauchten unter anderem in der Nähe der Universität kopierte Flyer auf, die sich thematisch am „Frauenmarsch“ orientieren. Am Samstag, 23.Juni wurde zudem ein weißes Holzkreuz mit einem Grablicht bei dem neu eröffneten Tretbootverleih in der Oldenburger Innenstadt aufgestellt, das mit dem selben Plakat versehen war.


rassistische Propaganda im Oldenburger Stadtbild
Bild: antifa.elf Oldenburg

Es lohnt sich also, die Strukturen des „Frauenmarschs“ bzw. der AfD weiter im Blick zu behalten. Ebenso ist in unseren Augen eine emanzipatorische Kritik am DITIB-Dachverband und dem Erdogan-Regime notwendig, ebenso wie sich eine feministische Auseinandersetzung mit dem AfD-“Frauenmarsch“ lohnt. Beides sprengt jedoch den Rahmen dieses Artikels.

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Imke Barnstedt – Bindeglied zwischen AfD, „Neuen Rechten“ und militanten Neonazis http://antifaelf.blogsport.de/2018/06/24/imke-barnstedt-bindeglied-zwischen-afd-neuen-rechten-und-militanten-neonazis/ http://antifaelf.blogsport.de/2018/06/24/imke-barnstedt-bindeglied-zwischen-afd-neuen-rechten-und-militanten-neonazis/#comments Sun, 24 Jun 2018 15:24:01 +0000 Administrator Naziszene eigene Veröffentlichungen Völkisches Milieu http://antifaelf.blogsport.de/2018/06/24/imke-barnstedt-bindeglied-zwischen-afd-neuen-rechten-und-militanten-neonazis/ Dass die Oldenburger Schauspielerin Imke Barnstedt politisch bundesweit gut vernetzt ist, stellt kein Geheimnis dar. Neben ihrem bekannten Auftritt 2003 auf der Wartburg, bei dem Barnstedt mit holocaustleugnenden Transparenten auftrat, war die Schauspielerin schon in zahlreichen Neonazi-Organisationen aktiv. Vom sogenannten „Berliner Bund freier Bürger“, dem Barnstedt in den 1990ern angehörte, über die sogenannte „Deutschland-Bewegung“ bis hin zum mittlerweile verbotenen Verein „Bauernhilfe e.V.“, bei dem Barnstedt bis 2007 Schatzmeisterin war. Die „Bauernhilfe“ gehört zum Umkreis der bundesweit bekannten notorischen Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel und hatte zum Zweck, die Finanzen von verstorbenen Alt- und Neonazis zu verwalten.

Nachdem die Schauspielerin wohl zum Wohle ihres Oldenburger Kleinsttheaters „Berliner Zimmer“ auf Nachfrage immer wieder beteuerte, mit der Neonaziszene nichts zu tun zu haben, konnte diese Behauptung Ende 2014 widerlegt werden als Barnstedts Teilnahme an einem Treffen der Neonaziszene in der sogenannten „Gedächtnisstätte“ im thüringischen Guthmannshausen dokumentiert wurde .

Zuletzt nahm Imke Barnstedt an einer Demonstration der militanten Neonaziszene in Bielefeld teil, die sich mit der mittlerweile inhaftierten bundesweit bekannten notorischen Holocaustleugnerin Ursala Haverbeck-Wetzel solidarisierte.


Imke Barnstedt auf einer Neonazi-Demonstration in Bielefeld.
Bildquelle: Nutshell Fotografie

BielefeldOldenburg
Ein weitere Person (Bildmitte) aus Oldenburg war in Bielefeld zur Unterstützung Haverbeck-Wetzels vor Ort.
Bildquelle: Nutshell Fotografie

Hillers Wagenlöhner
Auch in Bielefeld vor Ort: Die beiden Neonazis Jens Malter Hillers und Jens Wagenlöhner aus Wilhelmshaven.
Bildquelle: Nutshell Fotografie.

Imke Barnstedt und ihre Verflechtungen zur AfD Stadt Oldenburg / Ammerland

Es lässt sich also eine kontinuierliche Verbindung Barnstedts zur militanten und geschichtsrevisionistischen Neonaziszene nachweisen. Und wie so oft lassen sich auch hier Verbindungen in das Milieu der sogenannten „Neuen Rechten“ nachweisen, welches offiziell natürlich nichts mit Nationalsozialist*innen und Holocaustleugner*innen zu tun haben will.

Neben Auftritten bei der „Vereinigung alter Burschenschaftler“, die zum Umfeld des völkischen „Oldenburger Kreis“  rund um den AfDler Gehard Vierfuß zählt, ist die Schauspielerin auch direkt mit der hiesigen AfD verbandelt. So nahm die Holocaustleugnerin an einer Wahlkampfveranstaltung der AfD zur Kommunalwahl 2016 auf dem Julius-Mosen-Platz teil. Kein Einzelfall. Am 10.Juni reiste Barnstedt mit Mitgliedern des AfD-Kreisverbandes Oldenburg-Stadt/Ammerland ins emsländische Papenburg, um dort an einer gemeinsamen Kundgebung des rassistischen „Frauenmarsch Niedersachsen“ sowie der niedersächsischen AfD teilzunehmen.

Barnstedt Papenburg
Barnstedt auf dem rassistischen „Frauenmarsch Niedersachsen“ in Papenburg.
Bildquelle: recherche-nord.

BarnstedtOldenburg
Barnstedt und eine AfD-Aktivistin aus Oldenburg.
Bildquelle: recherche-nord.

„Bekenntnisse zum Völkermord“ – Barnstedt veröffentlicht antisemitische und rassistische Hetzschrift

Neben dem Besuch von einschlägigen Neonazi und AfD-Demonstrationen hat Imke Barnstedt von der kritischen Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt ein Buch veröffentlicht. Der Titel „Bekenntnisse zum Völkermord – Die Globalisten, ihre Marionetten und prominente Gegenstimmen“ verrät recht schnell, dass Barnstedt ihrem Antisemitismus treu geblieben ist. Auch weitere Zitate aus dem Buch zeigen ein zutiefst antisemitisches und rassistisches Weltbild. Als weiterer Autor ist Robert Steinert angeben. Steinert ist indes kein Unbekannter. So gehört er zum Kyffhäuser-Faksimile-Verlag in Mengerskirchen, welcher unter anderem Bücher der Antisemitin Mathilde Ludendorff vertreibt.

Steinert bedrohte auch schon einen Journalisten, welcher sich kritisch mit der bereits erwähnten sogenannten „Gedächtnisstätte“ in Guthmannshausen auseinandersetzte. Diese ist unter anderem in die Presse geraten durch Geschichtsrevisionismus und die Holocaustrelatvierungen eines Vorstandsmitgliedes.
Inhaltlich wirbt das Buch mit Beiträgen von Michael Winkler. Winkler seines Zeichens ist, wenig überraschend, aktiver Holocaustleugner.

Auch der Verlag in dem das Buch erschien, ist einschlägig bekannt. „Der Schelm“ – Verlag ist bundesweit in die Schlagzeilen geraten, weil er Hitlers „Mein Kampf“ unkommentiert veröffentlicht hat. Inhaber des Verlages ist Neonazi Adrian Preißinger, welcher zeitweise drei Jahre in Haft saß wegen Volksverhetzung. Neben „Mein Kampf“ finden sich im Verlag auch Texte des NS-Ideologen Alfred Rosenberg zum Verkauf.

Schelm Verlag Aufkleber
Aufkleber des „Schelm-Verlages“ vor Barnstedts sogennantem „Berliner Zimmer“ in Oldenburg.
Bildquelle: antifa.elf Oldenburg.

Fazit

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sowohl das Buch, als auch die Autor*innen und der Verlag durch und durch offen antisemitisch ausgerichtet sind. Ein Großteil sogar offen nationalsozialistisch. Ob dies weitere Folgen für Imke Barnstedt und ihr Oldenburger Theater haben wird, bleibt indes abzuwarten. Antifaschistische Interventionen konnten zuletzt weitere Auftritte verhindern. Zum Erwerb gibt es das Buch übrigens auch beim unter anderem wegen seiner schlechten Arbeitsbedingungen umstrittenen Internetkonzern Amazon, welcher in Barnstedts Wahnwelt von bösen „Globalisten“ und guten „Völkern“ vermutlich zu Ersteren gezählt werden würde.

Doch weder Barnstedts antisemitisches und rassistisches Machwerk noch ihre politische Arbeit als Nationalsozialistin sind scheinbar genug um die AfD Stadt Oldenburg / Ammerland oder die anderen Oldenburger Gruppierungen im ideologischen Dunstkreis der sogenannten „Neuen Rechten“ sich von ihr abzugrenzen. Im Gegenteil: Die Holocaustleugnerin besucht AfD – Wahlkampfveranstaltungen in Oldenburg und es werden gemeinsam Demonstrationen besucht. Es gibt Auftritte bei „Vereinigung alter Burschenschaftler“, welche wiederum der hiesigen AfD und dem „Oldenburg Kreis“ nahe steht. Trennlinien zwischen AfD, „Neuer Rechten“ und offenen Nationalsozialistin wie Barnstedt sind in Oldenburg nicht vorhanden.

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